Als eines von bundesweit 43 Hauptzollämtern trägt das HZA Koblenz deutlich zu den gesamten Bundeseinahmen von 102,5 Milliarden Euro bei, die der Bundesfinanzminister am Donnerstag in München präsentierte.

Daran waren die rund 600 Beschäftigten der Koblenzer Behörde, die für das nördliche und mittlere Rheinland-Pfalz bis hinunter in die Landkreise Trier-Saarburg, Birkenfeld, Bad Kreuznach und Alzey-Worms zuständig ist, mit ihrer Arbeit nicht unerheblich beteiligt.

Mit der Erhebung von Einfuhrabgaben wie Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer sowie Verbrauchsteuern und einer Reihe von weiteren Aufgaben erzielte das HZA Koblenz im Jahr 2009 folgende Einzelergebnisse:

• Steuereinnahmen: Mit 1,1 Milliarden Euro unterschritten die Gesamteinnahmen des Hauptzollamts Koblenz die Zahlen des Vorjahres nur unwesentlich. Allein an Zöllen flossen dem Koblenzer Zoll rund 46 Millionen Euro zu; ein Betrag, der komplett an die Europäische Union abgeführt wird.

  Aufkommensstärker stellten sich hingegen die Einnahmen aus der Einfuhrumsatzsteuer mit 450 Millionen Euro dar, die gänzlich dem Bundeshaushalt zufließen. Der Löwenanteil der Einnahmen fußt jedoch auf den Verbrauchsteuern, z. B. Energiesteuer, Branntweinsteuer und Schaumweinsteuer, die sich auf insgesamt 650 Millionen Euro beliefen.

• Zollämter: Die acht Zollämter im Bezirk des Hauptzollamts Koblenz befassen sich auch weiterhin mit den originären Kernaufgaben des Zolls.

  Sie waren im Wesentlichen mit der Abwicklung von 230.000 Wareneinfuhren und 440.000 Sendungen ins Ausland befasst. „Keine eklatante, aber mit 20.000 bzw. 30.000 Sendungen eine doch deutliche Verringerung der Zahlen des Vorjahres“, so Dr. Sandra Schneider.

  Hingegen erfuhr die Anzahl der privaten Postsendungen erwartungsgemäß eine Steigerung. Dr. Sandra Schneider bedauerte in diesem Zusammenhang, dass weiterhin eine Vielzahl dieser Sendungen von Privatpersonen im Internet bestellte Medikamente enthält, deren Einfuhr verboten ist.

  Den Zollämtern kommt hier nach wie vor eine bedeutsame Filterfunktion für die menschliche und tierische Gesundheit zu, denn mit ihren Kontrollen sorgen sie dafür, dass unter Umständen auch gesundheitsgefährdende Medikamente ihre arglosen Empfänger nicht erreichen.

• Zollamt Hahn-Flughafen und Mobile Einheiten: Im Zuständigkeitsbereich des Zollamts Hahn-Flughafen meldete das Hauptzollamt den ersten Aufgriff eines Körperschmugglers, eine Erscheinungsform des Drogentransports, der bisher am Flughafen Hahn noch nicht aufgetreten war. Die bemerkenswerte Menge von 1,1 Kilogramm Kokain konnte sichergestellt werden.

  Bei den Bargeldkontrollen, die der Zoll vor dem Hintergrund der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus durchführt, konnten die Mobilen Einheiten des Hauptzollamts in 2009 insgesamt 5,7 Millionen Euro Bargeld feststellen, das über die Grenze zu Luxemburg transportiert wurde, darunter eine Vielzahl von nicht angemeldeten Beträgen, einmal sogar den Betrag von 800.000 Euro.

• Prüfungsdienst: Die im Prüfungsdienst des Hauptzollamts Koblenz eingesetzten 55 Beamten waren bei über 1.300 Prüfungs- und Steueraufsichtsmaßnahmen aktiv. Sie prüften steuerlich erhebliche Sachverhalte und trugen mit ihrer Arbeit erheblich zum Jahresergebnis des Hauptzollamts bei.

  Die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit lagen in Einfuhrhandelsbetrieben und in Unternehmen, die energie- und stromsteuerpflichtig sind. Sie erzielten im vergangenen Jahr mit ihren Betriebsprüfungen rund 2,4 Millionen Euro. Dass die hier eingesetzten Beamten aber nicht nur zugunsten der Staatskassen arbeiten, zeigt die Zahl von 420.000 Euro, die an die geprüften Unternehmen zurückgezahlt wurden.

• Bekämpfung der Schwarzarbeit: Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit an den Standorten in Koblenz, Mainz und Trier befragten im vergangenen Jahr über 13.700 Personen an ihren Arbeitsstellen und überprüften 868 Arbeitgeber. Dabei ermittelten sie eine Schadenssumme von 19 Millionen Euro, die dem Staat und den Sozialkassen vorenthalten wurde.

  Aufgrund dieser Feststellungen konnten über 2.000 Bußgeld- und 3.000 Strafverfahren eingeleitet werden, die zu Bußgeldern in Höhe von 1,2 Millionen Euro, Geldstrafen von knapp 1,1 Millionen Euro und sogar Freiheitsstrafen von insgesamt 94,8 Jahren führten.

  Damit trugen die Gerichte der kriminellen Energie einzelner Unternehmer Rechnung, die sich durch ihr Verhalten Wettbewerbsvorteile gegenüber rechtschaffenen Arbeitgebern erschleichen, billige Arbeitskräfte ausbeuten und Fiskus und Sozialkassen schädigen.

• Zentrale Vollstreckungsstelle: Bei der Zentralen Vollstreckungsstelle für die Länder Rheinland-Pfalz und das Saarland gingen im letzten Jahr 290.000 Vollstreckungsersuchen ein. Das ist erneut eine Steigerung um 25 Prozent.

  Besonders bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die in diesem Bereich beschäftigten Bediensteten rund 99 Prozent, also 287.500 Aufträge, die von anderen Bundesbehörden und Sozialversicherungsträgern beim HZA eingehen, erledigen konnten.